Stadt Bassum

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Bassum  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Bassum
Gremium: Rat der Stadt Bassum
Datum: Di, 23.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:50   (öffentlich ab 19:30) Anlass: Sitzung
Raum: NWDSB-Gebäude
Ort: Lange Straße 68-70, 27211 Bassum

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Rates vom 02.03.2020  
2020/RAT/45  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 5.1  
Entscheidung über Annahme von Spenden      
Ö 6  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 7  
Enthält Anlagen
1. Nachtragshaushaltssatzung / 1. Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2020  
Enthält Anlagen
2020/174  
Ö 8     (nichtöffentlich)      
Ö 9     (nichtöffentlich)      
Ö 10  
Neufassung der Satzung der Stadt Bassum über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder  
Enthält Anlagen
2020/167  
Ö 11  
Attraktivierung des Naturbades der Stadt Bassum - Aufhebung Sperrvermerk, verändertes Vorgehen  
2020/168  
Ö 12  
Antrag "Sicherer Hafen" der SPD-Fraktion und Frau Babic (DIE LINKE.)  
Enthält Anlagen
2020/151  
Ö 13  
Geplantes Flurbereinigungsverfahren Neuenkirchen-Cantrup, hier: Finanzielle Beteiligung der Stadt Bassum  
Enthält Anlagen
2020/163  
Ö 14  
Gesetzesänderung zum Niedersächsischen Kommunalabgabengesetz und Niedersächsischem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (NGVFG) Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 Nds. Kommunalabgabengesetz (NKAG) für straßenbauliche Maßnahmen (SABS) vom 27.02.2018  
Enthält Anlagen
2020/176  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Aussprache über die Entwicklung zu den Plänen des Neubaus eines Zentralkrankenhauses für den Landkreis Diepholz und über die Pläne des Landkreises zu einer Weiternutzung des jetzigen Krankenhauses Bassum      
Ö 16  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 17  
Anträge und Anfragen der Ratsmitglieder      
Ö 18  
Einwohnerfragestunde      
Ö 19  
Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag TO Rat 2020-06-23 Krankenhaus (20321 KB)      
Anlage 2 2 Anlage TOP7 öffentlich- Nachtragsaushaltssatzung (74 KB)      
Anlage 3 3 Anlage TOP16 öffentlich - Über- bzw. Außerplanmäßige auszahlungen (11 KB)      
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